vorweg: herzlichen Dank für eure großartige Unterstützung zu meiner Kandidatur im Wahlkreis 185 Darmstadt. Ich freue mich auf den Bundestagswahlkampf – und das gemeinsam mit euch und anderen starken Kandidatinnen und Kandidaten in Südhessen!

 
Letzte Woche war in Berlin einiges los. Wie ihr alle mitbekommen habt ist u.a. der Bundesvorstand unserer Partei zurückgetreten. Der Schritt von Ricarda und Omid ist menschlich groß und ich danke beiden sowie dem gesamten Vorstand für ihre Arbeit. Wir Grüne übernehmen Verantwortung für das Land. Wir verstehen diese Entscheidung als Chance, verloren gegangenes Vertrauen Stück für Stück zurückzugewinnen. Wir verstehen diese Entscheidung als Chance für einen Aufbruch.

Im Deutschen Bundestag haben wir Grüne in der letzten Woche erneut unsere Gestaltungskraft bewiesen. Wir haben unter anderem mit den Verhandlungen für das umfangreichste Gesetzespaket für mehr Tierschutz seit Jahrzehnten begonnen. Es soll Qualzuchten, Ausbeutung von Wildtieren in Zirkussen, dem illegalen Tierhandel und dem schmerzhaften Verstümmeln von Tieren endlich einen wirksamen Riegel vorschieben. Außerdem haben wir das Bürokratieentlastungsgesetz IV beschlossen und bauen damit bürokratische Hemmnisse und Barrieren ab. Das hilft der Wirtschaft und macht das Leben vieler einfacher. Weitere Infos zu diesen und anderen Themen, die letzte Woche wichtig waren, findet ihr hier.

Im August 2021 kam es in Afghanistan zum Abzug der deutschen und internationalen Truppen und zur Machtergreifung der radikalislamischen Taliban. Seit dem Start der Enquete-Kommission Afghanistan vor ziemlich genau zwei Jahren haben zahlreiche andere Krisen das Thema von der außenpolitischen Bildfläche verdrängt. Afghanistan ist aus den Köpfen vieler verschwunden. Dem wollen und werden wir in der Enquete weiter entgegenwirken. Wir verleihen unserer bisherigen Arbeit in der Kommission nur einen Mehrwert, wenn wir trotz anderer Krisen die menschenverachtende politische Praxis der Taliban und die katastrophale humanitäre Situation der Bevölkerung in Afghanistan nicht außer Acht lassen und relativieren. Aus dem politisch-strategischen Scheitern in Afghanistan müssen wir konkrete Verbesserungsvorschläge für zukünftige Auslandseinsätze formulieren, um aktuellen und folgenden Krisen entschieden entgegenzuwirken.

Wir werden die zweite Phase dafür nutzen, gemäß der Zeitenwende das internationale Krisenengagement Deutschlands neu zu definieren und deutsche Auslandseinsätze handlungssicher und krisenfest zu gestalten.